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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/76 |
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03.11.2017 |
Neudruck
Ausschuss für Kultur und Medien
Oliver Keymis MdL
Einladung
3. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Kultur und Medien
am Donnerstag, dem 9. November 2017,
13.30 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Kulturpolitische Schwerpunkte der Regierungserklärung der 17. Wahlperiode
Aussprache
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2. |
Medienpolitische Schwerpunkte der Regierungserklärung der 17. Wahlperiode
Aussprache
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3. |
Demokratie lebe, Demokratie schützen, für Demokratie werben – Politische Bildung muss alle mitnehmen!
Antrag der Fraktion der SPD
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4. |
Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden
Antrag der Fraktion der SPD
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5. |
Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der Herbst-MPK in Bezug auf die Beratungen zum neuen ÖRR-Struktur-Reform-Papier und welche Position nimmt sie zu dem Vorschlag aus dem Bundesland Sachsen-Anhalt ein, die ARD aus Kostengründen aufzulösen?
in Verbindung mit
Sachstand zur Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner digitalen Möglichkeiten und die Positionierung der Landesregierung dazu und zu den Vorschlägen der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt zum Thema
Bericht der Landesregierung (Vorlage wird erwartet)
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6. |
Verschiedenes
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gez. Oliver Keymis - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin