LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/756

30.04.2019

1.

Geschönte Statistik oder Steuerverschwendung? – Wie hoch ist die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche und deren finanzielle Auswirkungen auf das Land NRW tatsächlich?

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3591

            Ausschussprotokoll 17/581 (Neudruck)

2.

Frohe Weihnachten! – In der Herberge war kein Platz: Die Landesregierung muss endlich ihre sozialpolitische Verantwortung für die Wohnungsversorgung der Bevölkerung wahrnehmen

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4457

            Ausschussprotokoll 17/582

3.

Älteren Menschen mit Migrationsgeschichte den Zugang zu Pflege- und Altenhilfe erleichtern und ihre Lebensleistung würdigen

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4455

            Ausschussprotokoll 17/579

4.

Keine Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts für die Ahmadiyya Muslim Jamaat – Gemeinde in Nordrhein-Westfalen

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/2392

            Ausschussprotokoll 17/509

5.

Anonyme Spurensicherung standardisieren und auch für männliche Gewaltopfer anbieten

Antrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3575

            Ausschussprotokoll 17/528

            Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und

            der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5750

6.

Gender-Sprache in Nordrhein-Westfalen abschaffen – Wiederbelebung des generischen Maskulinums

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/5358

7.

In ganz Europa: Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5373

8.

Wohnungslosigkeit von Frauen entgegen wirken – Hilfsangebote flächendeckend ausbauen – Ursachen beseitigen

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5384

9.

Sachstand zur Umsetzung des Prostitutionsschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf das Mitführen der Anmeldebescheinigung

            Bericht der Landesregierung

            Eine Vorlage wird erwartet.

10.

Informationen zu „Upskirting“-Fällen in NRW und der aktuellen Rechtsauffassung zu dieser voyeuristischen Handlung

            Bericht der Landesregierung

            Eine Vorlage wird erwartet.

11.

Verschiedenes

gez. Regina Kopp-Herr
- Vorsitzende -