LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/753

06.05.2019

I.

Öffentlicher Teil

1.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebs Straßenbau brauchen Klarheit: Landesregierung muss endlich klare Beschäftigungsperspektive und Organisations- sowie Aufgabenstruktur vorlegen

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5064

2.

Welche Gutachten der Landesregierung betreffen den BLB, die Landesbetriebe und Sondervermögen?

            Bericht der Landesregierung

3.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW)

Schloss Kalkum in Düsseldorf 

            Vorlage 17/1972

4.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gemäß § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2019    

Grundstück in Aachen, Nizzaallee  

            Vorlage 17/1973

5.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages zwischen der Universität zu Köln und dem Studierendenwerk Köln A. ö. R gemäß § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2019

            Vorlage 17/1992

6.

Verschiedenes

II.

Nichtöffentlicher Teil

7.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW)

Schloss Kalkum in Düsseldorf 

            Vertrauliche Vorlage

8.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gemäß § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2019    

Grundstück in Aachen, Nizzaallee  

            Vertrauliche Vorlage

gez. Jochen Ritter
- Vorsitzender -