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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E 17/740

 

06.05.2019

 

 

Neudruck

 

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

Georg Fortmeier MdL

 

 

Einladung

 

 

33. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 8. Mai 2019,
10.00 Uhr, Raum E 1 D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Mehr Biss für den zahnlosen Tiger: Bundesnetzagentur braucht Sanktionsmöglichkeiten

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/2559

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

2.

Lebenswert, innovativ und klimafreundlich: Zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers strategisch gestalten!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/4104

            Ausschussprotokoll 17/539

 

3.

Landesregierung muss Windenergieausbau durch echte Akzeptanzoffensive ermöglichen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5616

 

4.

Nordrhein-Westfalen als Energie- und Industrieland Nummer 1 stärken, Endverbraucherpreise stabilisieren – Mit der Energieversorgungsstrategie für saubere, zuverlässige und bezahlbare Energie sorgen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/5636

 

5.

Die Metropole Ruhr mit einem städtebaulichen Sonderprogramm aktiv und finanziell bei der Ausrichtung der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 unterstützen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/4794

 

            Stellungnahme 17/1322

            Stellungnahme 17/1331

            Stellungnahme 17/1336

            Stellungnahme 17/1340

            Stellungnahme 17/1344

            Stellungnahme 17/1349

            Stellungnahme 17/1350

            Stellungnahme 17/1352

            Stellungnahme 17/1353

            Stellungnahme 17/1356

            Stellungnahme 17/1358

            Stellungnahme 17/1359

            Stellungnahme 17/1360

            Stellungnahme 17/1361

            Stellungnahme 17/1362

            Stellungnahme 17/1364

            Stellungnahme 17/1365

            Stellungnahme 17/1366

            Stellungnahme 17/1368

            Stellungnahme 17/1369

            Stellungnahme 17/1371

            Stellungnahme 17/1380

            Stellungnahme 17/1382

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 


6.

Pumpspeicherkraftwerke in NRW – Sachstand

 

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

 

7.

Verschiedenes

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

F. d. R.

 

 

Hans Georg Schröder

Ausschussassistent