|
LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/726 |
|
|
29.03.2019 |
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
54. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 5. April 2019,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
|
1. |
Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Bericht der Landesregierung
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen - |
|
2. |
Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
3. |
Wohnungslosigkeit entgegen wirken - Hilfeangebote ausbauen - Ursachen beseitigen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
4. |
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Bauprodukte- und Bauartenverordnung
|
|
5. |
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024
|
|
6. |
Die Metropole Ruhr mit einem städtebaulichen Sonderprogramm aktiv und finanziell bei der Ausrichtung der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 unterstützen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS i90/DIE GRÜNEN
Stellungnahmen werden erwartet
- schriftliche Anhörung von Sachverständigen-
|
|
7. |
Gesetz zur Neuordnung des Statistikrechts für das Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
|
|
8. |
Wohnungslosigkeit von Frauen entgegen wirken - Hilfsangebote flächendeckend ausbauen - Ursachen beseitigen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
|
|
9. |
Aktueller Sachstand zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik
Bericht der Landesregierung
|
|
10. |
Nachhaltiges Bauen
Bericht der Landesregierung
|
|
11. |
Wie ist der aktuelle Sachstand beim Heimatförderprogramm der Landesregierung?
Bericht der Landesregierung
|
|
12. |
Welche Auswirkungen hat die Reform des Unterhaltsvorschusses für die nordrhein-westfälischen Kommunen?
Bericht der Landesregierung
|
|
13. |
Gutachten zur Überprüfung der Einwohnergewichtung
Bericht der Landesregierung
|
|
|
gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin