LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/719 |
|
27.03.2019 |
Integrationsausschuss
Margret Voßeler-Deppe MdL
Einladung
35. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 3. April 2019,
13.30 Uhr, Raum E
1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Islam in Nordrhein-Westfalen: Interreligiösen Austausch intensivieren – Dialog mit Muslima und Muslimen auf eine neue Grundlage stellen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
2. |
Keine Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts für die Ahmadiyya Muslim Jamaat – Gemeinde in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der AfD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
3. |
Prävention und Repression – Für eine stimmige Gesamtstrategie gegen Salafismus in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
4. |
Die Kommunen bei der Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten wirksam stärken – FlüAG Kostenpauschale endlich erhöhen und Perspektiven für Geduldete schaffen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
|
5. |
Sachstandsbericht „Staatliches Asylsystem“
Bericht der Landesregierung
|
6. |
Bleiberechtserlass (Erlass zur Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Ausländern- Anwendungshinweise zu § 25b des Aufenthaltsgesetzes)
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
7. |
Reise von Minister Dr. Stamp nach Jordanien und Libanon
Bericht der Landesregierung
|
8. |
Verschiedenes |
|
gez. Margret Voßeler-Deppe - Vorsitzende - |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin