LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/717 |
|
27.03.2019 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Georg Fortmeier MdL
Einladung
32. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 3. April 2019,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Der Brexit und die Potentiale des Binnenmarktes für NRW
|
2. |
Folgen des aktuellen Großangriffs auf persönliche Daten für die Wirtschaft in NRW
Eine weitere Vorlage wird erwartet.
|
3. |
Bürokratieabbau bei Mieterstromprojekten vorantreiben
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE BGRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
4. |
Mehr adaptiven Bevölkerungsschutz statt Klimanationalismus - Landesregierung muss Rheinvertiefung auf den Weg bringen und Kohlenstoffsteuer verhindern
Antrag der Fraktion der AfD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
5. |
Potenziale der Photovoltaik in Nordrhein-Westfalen ausschöpfen - Energiewende stärken
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
6. |
Die Metropole Ruhr mit einem städtebaulichen Sonderprogramm aktiv und finanziell bei der Ausrichtung der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 unterstützen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/4794 Stellungnahme 17/1349
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
7. |
Glückspielstaatsvertrag – Aktueller Stand zur Umsetzung und zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Abstandsregeln
Bericht der Landesregierung
|
8. |
Folgen der Abschaltung von Steinkohlekraftwerken im Zuge der Umsetzung der Beschlüsse der WSB-Kommission
Eine weitere Vorlage wird erwartet.
|
9. |
Kehrtwende in der Windenergiepolitik: Wie erreicht die Landesregierung die angekündigte Verdoppelung der Windenergie bis 2023
Bericht der Landesregierung
|
10. |
Verschiedenes
|
|
gez. Georg Fortmeier |
F. d. R.
Hans Georg Schröder
Ausschussassistent