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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/71 |
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16.10.2017 |
Neudruck
Integrationsausschuss
Margret Voßeler MdL
Einladung
3. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am
Mittwoch, dem 18. Oktober 2017,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Aussprache zu den integrationspolitischen Schwerpunkten der 17. Wahlperiode
Vorlage17/183
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2. |
Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung in öffentlichen Gebäuden in Nordrhein-Westfalen (Verschleierungsverbotsgesetz Nordrhein Westfalen –Ver-schleierungsVerbG NRW)
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
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3. |
Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden
Antrag der Fraktion der SPD
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4. |
Nächtliche Abschiebungen und Rücküberstellungen von Familien mit Kindern verhindern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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5. |
Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Aufnahme von Geflüchteten und Asylbewerbern in Nordrhein-Westfalen und bei deren Zuweisung an die Kommunen?
Bericht der Landesregierung
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6. |
Wie sehen die Pläne der Landesregierung im Hinblick auf die Zukunft der „Wohnsitzauflage“ aus?
Bericht der Landesregierung
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7. |
Bericht der Landesregierung zu den Integrationsräten
Bericht der Landesregierung
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8. |
Verschiedenes
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gez. Margret Voßeler |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin