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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/705 |
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21.03.2019 |
Verkehrsausschuss
Thomas Nückel MdL
Einladung
25. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 27. März 2019,
spätestens 10 Minuten nach Ende der 24. Sitzung, voraussichtlich um 15.00 Uhr,
Plenarsaal
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Vorstellung der Fachabteilung für Grundsatzangelegenheiten der Mobilität, Digitalisierung und Vernetzung im Ministerium für Verkehr
Bericht der Landesregierung
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2. |
Nordrhein-Westfalen stellt die Weichen für die Mobilität der Zukunft
Antrag der Fraktionen der CDU und der Fraktion der FDP
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3. |
Es ist fünf nach Zwölf! Wann wird die Landesregierung endlich kurzfristig wirksame Maßnahmen gegen die drohenden Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge ergreifen? – Diesel-Hardware-Nachrüstung jetzt!
Antrag der Fraktion der SPD
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4. |
Mit Sonderverkehrswegeplan den Strukturwandel im Rheinischen Revier unterstützen
Antrag der Fraktion der SPD
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5. |
Masterplan für die Elektrifizierung von Bahnstrecken in NRW
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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6. |
Die Landesregierung muss Ankündigungen auch Taten folgen lassen: Reaktivierung von Schienenstrecken im nördlichen Ruhrgebiet ist dringend geboten
Antrag der Fraktion der SPD
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7. |
ÖPNV in Nordrhein-Westfalen: Kommunen bei Erhalt der Stadt- und Straßenbahnsystemen unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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8. |
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebs Straßenbau brauchen Klarheit: Landesregierung muss endlich klare Beschäftigungsperspektive und Organisations- sowie Aufgabenstruktur vorlegen
Antrag der Fraktion der SPD
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9. |
Debatte um Feinstaub und Luftreinheit versachlichen, Ideologie ausblenden, unabhängige und wissenschaftlich fundierte Untersuchungen schnellstmöglich auf den Weg bringen
Antrag der Fraktion der AfD
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10. |
Verbot der Entgasung von Tankschiffen endlich umweltfreundlich umsetzen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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11. |
Verschiedenes
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gez. Thomas Nückel MdL |
F. d. R.
Mirjam Hufschmidt
Ausschussassistentin