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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/677

 

07.03.2019

 

 

 

Ausschuss für Schule und Bildung

 

Kirstin Korte MdL

 

 

Einladung

 

 

36. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)

des Ausschusses für Schule und Bildung

am Mittwoch, dem 13. März 2019,

10.00 Uhr, Raum E 3 A 02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

 

Dringliche Frage

Wie bewertet die Landesregierung die Schulmail der Bezirksregierung Düsseldorf (brd1903_0701 Schülerstreiks „Fridays for Future“) vom 7.3.2019 hinsichtlich der Aussagen zu Grundrechten, Dokumentation der Teilnahme und Meldung an die Bezirksregierung?

 

1.

Neustrukturierung der Schulsozialarbeit in NRW

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3013

 

            Ausschussprotokoll 17/449

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

2.

Gesetz über Gleichen Lohn für Gleiche Arbeit – Anpassung der Lehrerbesoldung an ihre Ausbildung (Lehrerbesoldungsgleichstellungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3812

 

            Ausschussprotokoll 17/520

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Schulen mit Lehrermangel nicht im Stich lassen – nicht verausgabte Mittel müssen Schülerinnen und Schülern zu Gute kommen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/5063

 

 

4.

Aufnahmeverfahren an weiterführenden Schulen - Ist eine Bevorzugung ortsansässiger Schüler, wie an der Gesamtschule in Heiligenhaus geschehen, wirklich rechtswidrig?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1794

 

 

5.

Stand der Anmeldungen an Gesamtschulen in NRW für das Schuljahr

 

            Vorlage 17/620

            Vorlage 17/750

            Vorlage 17/1759

 

 

6.

Aktueller Sachstand: Vorbereitungen der Landesregierung auf einen ungeordneten Brexit

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1800

 

 

7.

Kompromiss beim Digitalpakt: Was passiert mit der Milliarde?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1792

 

 

8.

Mobile Digitalwerkstatt

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1793

 

 

9.

Stichtag Einschulung – Aber wie steht es um die individuelle Schulreife?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1791

 

 

10.

Behandlung einer Petitionsangelegenheit (Petition 17-P-2018-06514-00)

 

            Vorlage 17/1758

 

 

11.

Ersatzschulfinanzierung

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

12.

Sachstand International School Düsseldorf

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

13.

Sachstand International School Düsseldorf

 

            Bericht der Landesregierung

            Vertrauliche Vorlage

 

 

 

 

gez. Kirstin Korte

- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin