|
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/673 |
|
|
11.03.2019 |
Neudruck
Integrationsausschuss
Margret Voßeler-Deppe MdL
Einladung
32. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 13. März 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
|
1. |
Auf dem Weg zur Integrationsstrategie 2030: Arbeit und erste Zwischenergebnisse des Integrationsbeirats des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Bericht der Landesregierung Präsentation - Professor Dr. Bauer
|
|
2. |
Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
3. |
Prävention und Repression – Für eine stimmige Gesamtstrategie gegen Salafismus in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
4. |
Keine Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts für die Ahmadiyya Muslim Jamaat – Gemeinde in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der AfD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
5. |
Studienerfolg einer vielfältigen Studierendenschaft sichern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
6. |
Islam in Nordrhein-Westfalen: Interreligiösen Austausch intensivieren – Dialog mit Muslima und Muslimen auf eine neue Grundlage stellen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
|
|
7. |
Bericht zu den drei Verträgen des Landes NRW mit dem Betreuungsdienstleister ZOF e.V.
Bericht der Landesregierung
|
|
8. |
Sachstandsbericht „Staatliches Asylsystem“
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
9. |
Welche Stellungnahme hat die Landesregierung zum Lösungsvorschlag des Bundes bezüglich der Rückzahlungsforderungen an Verpflichtungsgeberinnen und -geber von syrischen Geflüchteten abgegeben?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
10. |
Landesinitiative „Gemeinsam klappt’s“
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
11. |
Ziele und Hintergründe der Reise von Minister Stamp nach Jordanien und Libanon
Bericht der Landesregierung
|
|
12. |
Verschiedenes
|
|
|
gez. Margret Voßeler-Deppe - Vorsitzende - |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin