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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/664 |
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22.02.2019 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Georg Fortmeier MdL
Einladung
30. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 13. März 2019,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Wärmepotenziale nutzen - Einsatz der Geothermie erleichtern
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/2562
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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2. |
Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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3. |
Mehr adaptiven Bevölkerungsschutz statt Klimanationalismus - Landesregierung muss Rheinvertiefung auf den Weg bringen und Kohlenstoffsteuer verhindern
Antrag der Fraktion der AfD
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4. |
Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze sichern, weiteren Strompreissteigerungen entgegen treten: Braunkohleverstromung erhalten
Antrag der Fraktion der AfD
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5. |
Ökologische Chancen digitaler Startups nutzen - Förderung und Beratung weiterentwickeln
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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6. |
Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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7. |
Nordrhein-Westfalen stellt die Weichen für die Mobilität der Zukunft
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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8. |
Folgen des aktuellen Großangriffs auf persönliche Daten für die Wirtschaft in NRW
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9. |
Aktueller Stand der Umsetzung des Klimaschutzplanes NRW
Eine Vorlage wird erwartet.
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10. |
Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier |
F. d. R.
Hans Georg Schröder
Ausschussassistent