LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/645 |
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05.02.2019 |
Hauptausschuss
Dr. Marcus Optendrenk MdL
Ausschuss für Kultur und Medien
Oliver Keymis MdL
Einladung
24. Sitzung (öffentlich)
des Hauptausschusses
23. Sitzung (öffentlich, ausschließlich zu TOP 1)
des Ausschusses für Kultur und
Medien
am Donnerstag, dem 14. Februar 2019
11.00 Uhr, Raum E
3 A 02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gesetz zur Zustimmung zum Zweiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung weiterer Gesetze (17. Rundfunkänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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2. |
Die einseitige Ausrichtung der Landeszentrale für politische Bildung ist zu beenden – Potentielle Aussteiger aus der linken Szene sind zu unterstützen – Opfer linker Gewalt dürfen nicht länger Opfer 2. Klasse sein
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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3. |
Bericht über den aktuellen Stand der Entwicklung einer Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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4. |
Erinnerungskultur im 21. Jahrhundert – Arbeit der NS-Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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5. |
Situation der Destinatäre in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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6. |
Aktueller Sachstand zum Glücksspielstaatsvertrag
Bericht der Landesregierung
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7. |
Verschiedenes
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gez. Dr. Marcus Optendrenk MdL |
gez. Oliver Keymis MdL |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin