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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/642

 

04.02.2019

 

 

 

Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

 

Wolfgang Jörg MdL

 

 

Einladung

 

30. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
am Donnerstag, dem 14. Februar 2019,
10.00 Uhr bis max. 12.00 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3773

Ausschussprotokoll 17/476

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

2.

Drohenden Ausbaustopp verhindern – Kommunen bei der Schaffung von Kita-Plätzen nicht im Regen stehen lassen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3810

Stellungnahme 17/993

Stellungnahme 17/1003

Stellungnahme 17/1010

Stellungnahme 17/1015

Stellungnahme 17/1019

Stellungnahme 17/1021

Stellungnahme 17/1025

Stellungnahme 17/1026

Stellungnahme 17/1027

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

3.

Zweites Gesetz zur Änderung des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes

 

            Gesetzentwurf

            der Landesregierung

            Drucksache 17/4303

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

4.

NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/2555

Ausschussprotokoll 17/387

 

5.

Die Adipositas-Prävalenz steigt - NRW muss die Schulen stärker unterstützen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/2761

Ausschussprotokoll 17/471 wird erwartet

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6.

Neustrukturierung der Schulsozialarbeit in NRW

            

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3013

Ausschussprotokoll 17/449 wird erwartet

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

7.

Jugendkriminalität weiter effektiv bekämpfen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4442

 

8.

Häuslicher Gewalt entschieden entgegentreten – Unterstützung der Frauenhäuser in NRW stärken

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4463

 

9.

Landesregierung muss einen Zukunftsplan für die Ganztagsschule vorlegen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4456

 

10.

Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken - keine Kasernierung von Geflüchteten

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3793

Ausschussprotokoll 17/493

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

11.

Assistierte Reproduktion bei Frauenpaaren

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1358

            Vorlage wird erwartet

 

12.

„Ene, meine, muh - und raus bist Du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik“ Broschüre der Antonio Amadeo Stiftung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1578

 

13.

Konsequenzen nach den schweren Missbrauchsfällen in Lügde

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

14.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Wolfgang Jörg
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Jan Jäger

Ausschussassistent