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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/634 |
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30.01.2019 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
44. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 6. Februar
2019,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Neustrukturierung der Schulsozialarbeit in NRW
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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2. |
Flüchtlinge auf die Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereiten – Einführung eines Programms „Fit4Return / Heimat mit Zukunft – Vom Geflüchteten zum Aufbauhelfer“
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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3. |
Es ist fünf nach Zwölf! Wann wird die Landesregierung endlich kurzfristig wirksame Maßnahmen gegen die drohenden Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge ergreifen? – Diesel-Hardware-Nachrüstung jetzt!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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4. |
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bergmannsversorgungsschein- gesetzes und des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) – Sozialhilfe – für das Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Verfahrensabsprache
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5. |
Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Verfahrensabsprache
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6. |
Kein Kahlschlag beim landesrechtlichen Mieterschutz: Die Kappungs- grenzenverordnung muss verlängert werden
Antrag der Fraktion der SPD
Verfahrensabsprache
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7. |
Älteren Menschen mit Migrationsgeschichte den Zugang zu Pflege- und Altenhilfe erleichtern und ihre Lebensleistung würdigen
Antrag der Fraktion der SPD
Verfahrensabsprache
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8. |
Landesregierung muss einen Zukunftsplan für die Ganztagsschule vorlegen
Antrag der Fraktion der SPD
Verfahrensabsprache
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9. |
Zuwanderung und Asyl sind grundsätzlich voneinander zu trennen. Die Landesregierung muss sich auf allen Ebenen ausschließlich für eine qualifizierte Zuwanderung einsetzen.
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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10. |
Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen – 5. Bericht zur Umsetzung
Bericht der Landesregierung
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11. |
Arbeit der Besuchskommissionen und Rahmendaten der Unterbringung nach dem Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)
Bericht der Landesregierung Vorlagen werden erwartet
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12. |
Beabsichtigte Einstellung der Förderung der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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13. |
Gesundheitliche Versorgung in Justizvollzugseinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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14. |
Gewalt gegenüber Pflegekräften
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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15.
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Assistenz behinderter Menschen im Krankenhaus
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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16. |
Beschlüsse des 9. Jugend-Landtags 2018
Beschluss 2 – JLT 2018 Beschluss 3 – JLT 2018
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17. |
Verschiedenes |
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gez. Heike Gebhard |
F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent