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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/632

 

29.01.2019

 

 

Verkehrsausschuss

 

Thomas Nückel MdL

 

Einladung

 

 

22. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 6. Februar 2019,
15.00 Uhr, Raum E 3 A 02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Verspätungen und Zugausfälle im SPNV

 

            Berichte der Landesregierung und der Deutschen Bahn AG

            Gespräch mit Verkehrsträgern und Verkehrsunternehmen

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

2.

Masterplan für die Elektrifizierung von Bahnstrecken in NRW

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2547

            Ausschussprotokoll 17/362

            Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
            Drucksache 17/4437

 

3.

Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/4304

 

            Stellungnahme 17/1078

            Stellungnahme 17/1038

            Stellungnahme 17/1093

            Stellungnahme 17/1094

            Stellungnahme 17/1098

 

4.

Verpflichtender Einbau von Abbiegeassistenzsystemen in LKW und Bussen zur Reduzierung von Unfallrisiken durch „tote Winkel“

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4805

 

5.

Die Landesregierung muss Ankündigungen auch Taten folgen lassen: Reaktivierung von Schienenstrecken im nördlichen Ruhrgebiet ist dringend geboten

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4807

 

6.

Den Arbeitern in der Automobilbranche in NRW den Rücken stärken: Förderung der E-Mobilität umgehend stoppen und Ausbeutung von Mensch und Natur unterbinden

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4804

 

7.

Aufnahme von Maßnahmen des Bundeswegeverkehrsplans 2030 in den ÖPNV-Bedarfsplan des Landes

 

            Bericht der Landesregierung

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

8.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin