LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/627 |
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12.02.2019 |
2.Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
47. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 15. Februar 2019,
10.00 bis maximal 11.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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Hinweis: Für TOP 1 sind maximal 45 Minuten vorgesehen.
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1. |
Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über bautechnische Prüfungen
Gespräch mit Herrn Dr. Michael Spörke (SoVD Nordrhein-Westfalen e.V., Düsseldorf) und Herrn Carsten Ohm (Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen e.V., Düsseldorf)
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2. |
Entwurf der Neufassung der Verordnung zur Übertragung von Befugnissen auf das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt-Übertragungsverordnung - DIBt-ÜtVO)
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3. |
NRW muss seine Lehrkräfte verlässlich mit digitalen Arbeitsgeräten ausstatten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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4. |
Gesetz zur Regelung des Kostenausgleichs zum Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (Belastungsausgleichsgesetz G 9 - BAG-G 9)
Gesetzentwurf der Landesregierung
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5. |
Lehren aus dem Hackerangriff ziehen - IT-Sicherheit in NRW verbessern
Antrag der Fraktion der AfD
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6. |
Kleingartenwesen in NRW für die Anforderungen der Zukunft stärken
Antrag der Fraktion der SPD
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7. |
Anzahl der in den nordrhein-westfälischen Kommunen lebenden Geduldeten
Bericht der Landesregierung
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8. |
Wie bewertet die Landesregierung die aktuellen Eckpunkte zur Reform der Grundsteuer?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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9. |
Welche finanziellen Auswirkungen hat die geplante Novellierung des KiBiz für die Kommunen?
Bericht der Landesregierung
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10. |
Welche Entlastungen ergeben sich für die Kommunen aus der Evaluierung der FlüAG-Pauschale?
in Verbindung mit
Auswirkungen der Ergebnisse des Gutachtens zur Evaluierung des FlüAG NRW
Bericht der Landesregierung
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11. |
Wie will die Landesregierung gewährleisten, dass straffällig Geduldete tatsächlich, zeitnah und prioritär abgeschoben werden?
Bericht der Landesregierung
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12. |
Entwicklung der Zahl der Geduldeten
Bericht der Landesregierung
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin