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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/61

 

27.09.2017

 

 

Neudruck

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

Heike Gebhard MdL

 

 

Einladung

 

 

4. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit,

Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 4. Oktober 2017
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Einführung in die politischen Schwerpunkte der Landesregierung in den Bereichen Arbeit, Gesundheit und Soziales in der 17. Wahlperiode

 

 

2.

Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/538

 

-        abschließende Beratung

 

 

 

Bitte wenden!

 


 

3.

Gesetz zur Stärkung der persönlichen Freiheit im Rahmen des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

Drucksache 17/73

 

4.

Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Fraktion der Landesregierung

Drucksache 17/492

 

5.

Situation der ärztlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen

 

-           Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/107

 

6.

Mit Hebammen und Entbindungspflegern gut versorgt von Anfang an

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/535

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/614

 

7.

Endlich raus aus der „Teilzeitfalle“ – Rückkehrrecht von unbefristeter Teilzeit- und Vollbeschäftigung schaffen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/504

 

8.

Bericht zur Finanzierung der Ausbildung in den Gesundheitsberufen

 

-           Bericht der Landesregierung

Eine Vorlage wird erwartet.

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin