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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/604

 

09.01.2019

 

 

Ausschuss für Haushaltskontrolle

 

Rainer Schmeltzer MdL

 

Einladung

 

13. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 15. Januar 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Sachstand zur Bearbeitung der Prüfung des Landesrechnungshofs zu den Zuwendungen im Rahmen des Hochschulpakts II für nichtstaatliche Hochschulen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1498

 

 

2.

Sachstand zur Abrechnung von Leistungen der freien Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

 

3.

Berichterstattung der Rechnungshöfe nach § 14a Rundfunkstaatsvertrag

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/1449

 

4.

Ergebnisbericht 2018 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über den Jahresbericht 2016

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/1492

 

 

5.

Beitrag 20 des Jahresberichts 2018 – Beteiligung des Landes an der
NRW.INVEST GmbH sowie Zuwendungen des Landes an die NRW.INVEST GmbH und an die NRW.INTERNATIONAL GmbH

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/1407

            abschließende Beratung und Abstimmung

6.

Beitrag 21 des Jahresberichts 2018 – Zuwendungen aus dem Regionalen
Wirtschaftsförderungsprogramm – Infrastruktur

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/1407

            abschließende Beratung und Abstimmung

           

7.

Beitrag 1 des Jahresberichts 2018 – Haushaltsrechnung 2016

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

 

8.

Beitrag 2 des Jahresberichts 2018 – Einnahmen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

 

9.

Beitrag 3 des Jahresberichts 2018 – Ausgaben

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

 

10.

Beitrag 4 des Jahresberichts 2018 – Vermögen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

 

11.

Beitrag 5 des Jahresberichts 2018 – Schulden

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

 

12.

Beitrag 6 des Jahresberichts 2018 – Tätigkeit des Stabilitätsrats

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

 

13.

Beitrag 7 des Jahresberichts 2018 – Zusammenfassung der Haushaltssituation

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

 

14.

Beitrag 8 des Jahresberichts 2018 – Selbstbewirtschaftungsmittel im Landeshaushalt

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

 

15.

Beitrag 9 des Jahresberichts 2018 – Personalausgaben bei Polizeipräsidien

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

 

16.

Beitrag 15 des Jahresberichts 2018 – Ausbau der Betreuungskapazitäten für Kinder unter drei Jahren

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

 

17.

Beitrag 17 des Jahresberichts 2018 – Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

           

18.

Beitrag 18 des Jahresberichts 2018 – Förderprogramm/Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

 

 

19.

Verschiedenes

 

 

gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Sarah Scholz

Ausschussassistentin