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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/593

 

07.01.2019

 

 

 

Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

 

Wolfgang Jörg MdL

 

Einladung

 

28. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
am Donnerstag, dem 17. Januar 2019,
10.00 Uhr bis max. 12.30 Uhr, Plenarsaal

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW

 

            Antrag

            der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1666

            Ausschussprotokoll 17/302

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

2.

Drohenden Ausbaustopp verhindern – Kommunen bei der Schaffung von Kita-Plätzen nicht im Regen stehen lassen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3810

Stellungnahme 17/993

Stellungnahme 17/1003

Stellungnahme 17/1010

Stellungnahme 17/1015

Stellungnahme 17/1019

Stellungnahme 17/1021

Stellungnahme 17/1025

Stellungnahme 17/1026

Stellungnahme 17/1027

 

3.

Zweites Gesetz zur Änderung des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes

 

            Gesetzentwurf

            der Landesregierung

            Drucksache 17/4303

 

4.

NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/2555

Ausschussprotokoll 17/387

 

5.

Gesetz zur Ausführung der Insolvenzordnung (AG InsO)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3947

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6.

Die Adipositas-Prävalenz steigt - NRW muss die Schulen stärker unterstützen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/2761

Ausschussprotokoll 17/471 wird erwartet

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

7.

Neustrukturierung der Schulsozialarbeit in NRW

            

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3013

Ausschussprotokoll 17/449 wird erwartet

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

8.

Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3773

Ausschussprotokoll 17/476

 

9.

Jugendkriminalität weiter effektiv bekämpfen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4442

 

10.

Häuslicher Gewalt entschieden entgegentreten – Unterstützung der Frauenhäuser in NRW stärken

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4463

 

11.

Landesregierung muss einen Zukunftsplan für die Ganztagsschule vorlegen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4456

 

12.

Vereinbarungen mit der Bundesregierung zum „Gute-KITA-Gesetz“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1334

            Vorlage wird erwartet

 

13.

„Ene, meine, muh - und raus bist Du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik“ Broschüre der Antonio Amadeo Stiftung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

14.

Aktueller Sachstand zur Novellierung des Kinderbildungsgesetzes

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

15.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Wolfgang Jörg
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Jan Jäger

Ausschussassistent