LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/592

21.12.2018

Verkehrsausschuss

Thomas Nückel MdL

Einladung

20. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 9. Januar 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

Tagesordnung

1.	Mehr adaptiven Bevölkerungsschutz statt Klimanationalismus – Landesregierung muss Rheinvertiefung auf den Weg bringen und Kohlenstoffsteuer verhindern Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/4295
2.	Mit Sonderverkehrswegeplan den Strukturwandel im Rheinischen Revier unterstützen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/4292
3.	Nordrhein-Westfalen stellt die Weichen für die Mobilität der Zukunft Antrag der Fraktionen der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/4454
4.	Es ist fünf nach Zwölf! Wann wird die Landesregierung endlich kurzfristig wirksame Maßnahmen gegen die drohenden Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge ergreifen? – Diesel-Hardware-Nachrüstung jetzt! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/4458
5.	Verschiedenes

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

F. d. R.

Sabrina Baur

Ausschussassistentin