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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/587 |
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19.12.2018 |
Integrationsausschuss
Margret Voßeler-Deppe MdL
Einladung
26. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 9. Januar 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Land muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen dauerhaft entlasten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
Älteren Menschen mit Migrationsgeschichte den Zugang zu Pflege- und Altenhilfe erleichtern und ihre Lebensleistung würdigen
Antrag der Fraktion der SPD
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3. |
Zuwanderung und Asyl sind grundsätzlich voneinander zu trennen. Die Landesregierung muss sich auf allen Ebenen ausschließlich für eine qualifizierte Zuwanderung einsetzen.
Antrag der Fraktion der AfD
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4. |
Prävention und Repression - Für eine stimmige Gesamtstrategie gegen Salafismus in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Verfahrensbeschluss zur gemeinsamen Anhörung mit Livestream
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5. |
Verschiedenes
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gez. Margret Voßeler-Deppe - Vorsitzende - |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin