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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/568

 

30.11.2018

 

 

Verkehrsausschuss

 

Thomas Nückel MdL                                       

 

Einladung

 

 

19. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 5. Dezember 2018,
13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Berichterstattung der DB zu Veränderungen im Fernverkehrsangebot und den Konsequenzen für NRW

 

            Bericht der Deutschen Bahn AG

 

2.

Details Fahrplanwechsel DB-Fernverkehr

 

            Bericht der Deutschen Bahn AG

 

3.

Masterplan für die Elektrifizierung von Bahnstrecken in NRW

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2547

            Ausschussprotokoll 17/362

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

4.

Nächtliche Lärmbelastungen durch Verspätungen am Flughafen Düsseldorf wirksam reduzieren

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/4105

 

5.

Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4115

 

6.

Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/4304

 

7.

Schleppender Schienenausbau bei der BETUWE-Linie

 

            Bericht der Landesregierung

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

8.

Neue EU-Richtlinie für einen emissionsfreien ÖPNV

 

            Bericht der Landesregierung

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin