LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/565 |
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06.12.2018 |
2.Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
42. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 7. Dezember 2018,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung des Kreistags und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushaltsrechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landeregierung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen - |
2. |
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - 2. NKFWG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Reiseland Nordrhein-Westfalen – Erfolgsgeschichte Tourismus fortschreiben
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Camping- und Wochenendplatzverordnung
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5. |
Entwurf einer Feuerungsverordnung (FeuVO NRW)
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6. |
Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Prüfverordnung (PrüfVO)
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7. |
Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über bautechnische Prüfungen
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8. |
Fit für die Zukunft europaaktiver Kommunen - in eine reibungslose Zusammenarbeit von Kommune, Land, Bund und EU investieren
Antrag der Fraktion der SPD
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9. |
Tierschutz beachten – besseren Brandschutz in Stallanlagen entwickeln und umsetzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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10. |
Mit Sonderverkehrswegeplan den Strukturwandel im Rheinischen Revier unterstützen
Antrag der Fraktion der SPD
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11. |
Welche wöchentlichen Berichte liegen der Landesregierung im Hinblick auf die Räumungsarbeiten im Hambacher Fort vor?
Mündlicher Bericht der Landesregierung
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12. |
Welche Position hat die Landesregierung in der aktuellen Diskussion um die Reform der Grundsteuer?
Mündlicher Bericht der Landesregierung
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin