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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/559

 

28.11.2018

 

 

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Heike Gebhard MdL

 

Wissenschaftsausschuss

Helmut Seifen MdL

 

Einladung

 

40. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

23. Sitzung (öffentlich, ausschließlich zu TOP 1 und TOP 2)

des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 5. Dezember 2018,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufen wir die Ausschüsse ein und setzen folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3037

 

            Ausschussprotokoll wird erwartet

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Gesetz zur Umsetzung der Pflegeberufereform in Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3775

 

            Ausschussprotokoll wird erwartet

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Attraktivität der Pflegeberufe stärken – Umfassende Beteiligung der Beschäftigten bei der Entscheidung über eine Interessensvertretung für Pflegende durch Urabstimmung sicherstellen!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/4121

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

 



4.

Alternative Wege gehen – Pflegenotstand mit neuen Konzepten begegnen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/4296

 

            Verfahrensabsprache

 

5.

Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3596

 

            Verfahrensabsprache

 


6.

 

Sicherstellung der Pflegeausbildung bei der Realisierung der generalisierten Pflege

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

7.

Sicherung des Gesundheitsschutzes in Shisha-Bars in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

8.

Beschlüsse des Jugendlandtags 2018

 

            Beschluss 2 – JLT 2018

            Beschluss 3 – JLT 2018

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard

     -Vorsitzende-

gez. Helmut Seifen
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Sebastian Tomczak

Ausschussassistent