LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/557 |
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29.11.2018 |
Neudruck
Integrationsausschuss
Margret Voßeler-Deppe MdL
Einladung
25. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 5. Dezember 2018,
13.00 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Ausführungsgesetz zu § 47 Abs. 1 b AsylG
Gesetzentwurf der Landesregierung
in Verbindung mit
Anzahl der Flüchtlingskinder und Qualität der Beschulung in den Landeseinrichtungen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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2. |
Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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3. |
Quartalsbericht „Sachstand staatliches Asylsystem“
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet |
4. |
Vollständige Weitergabe der Integrationspauschale an die Kommunen im Haushaltsjahr 2019
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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5. |
Spurwechsel im Rahmen der aktuell stattfindenden Innenministerkonferenz des Bundes
Bericht der Landesregierung |
6. |
Verschiedenes |
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gez. Margret Voßeler-Deppe - Vorsitzende - |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin