Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/557

 

29.11.2018

 

 

Neudruck

Integrationsausschuss

 

Margret Voßeler-Deppe MdL

 

                                                                                   

Einladung

 

 

25. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 5. Dezember 2018,
13.00 Uhr, Raum E 1 A 16

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Ausführungsgesetz zu § 47 Abs. 1 b AsylG

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/2993

            Ausschussprotokoll 17/410

 

in Verbindung mit

 

Anzahl der Flüchtlingskinder und Qualität der Beschulung in den Landeseinrichtungen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 

2.

Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3558

            Ausschussprotokoll 17/424

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

3.

Quartalsbericht „Sachstand staatliches Asylsystem“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

4.

Vollständige Weitergabe der Integrationspauschale an die Kommunen im Haushaltsjahr 2019

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

5.

Spurwechsel im Rahmen der aktuell stattfindenden Innenministerkonferenz des Bundes

 

            Bericht der Landesregierung

6.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe

- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin