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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/542 |
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20.11.2018 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
40. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 23. November 2018,
10.00 bis 11.30 Uhr, Raum E 3 D 01
sowie Fortsetzung
ab 15.00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
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Hinweis Die Sitzung wird nach einer Anhörung (vgl. E 17/543 - 41. Sitzung des Ausschusses) fortgeführt werden |
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung des Kreistags und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushaltsrechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landeregierung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Änderungsantragt der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - 2. NKFWG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
in Verbindung mit
Engpässe beseitigen – Land muss Kommunen mehr Zeit zur Umsetzung des Programms „Gute Schule 2020“ einräumen
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Sicherheit von Großveranstaltungen gewährleisten - Landesregierung muss Veranstaltungsgesetz vorlegen
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Hitzebelastung senken sichert Lebensqualität in NRW
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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5. |
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
in Verbindung mit
Straßenausbaubeiträge nach dem KAG
Bericht der Landesregierung
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6. |
Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz
Gesetzentwurf der Landesregierung
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7. |
Bürokratieabbau bei Mieterstromprojekten vorantreiben
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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8. |
Das Rheinische Revier muss Sonderfördergebiet werden, um den Braunkohlen-Strukturwandel erfolgreich gestalten zu können
Antrag der Fraktion der SPD
sowie
Lebenswert, innovativ und klimafreundliche: Zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers strategisch gestalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
in Verbindung mit
Strukturwandel im Rheinischen Revier konkret machen
Antrag der Fraktion der SPD
in Verbindung mit
Neue Flächen für Wohnraum, Gewerbe- und Industrieentwicklung im Rheinischen Revier ausweisen
Antrag der Fraktion der SPD
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9. |
Gesetz über die Änderung des Gesetzes über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Ablösung und Änderung weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der Landesregierung
in Verbindung mit
Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG-Durchführungsverordnung – UVGDVO)
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10. |
Hinweis: TOP 10 soll zu Beginn des 2. Sitzungsteils (15.00 Uhr) aufgerufen werden. Essen: Grüne Hauptstadt Europas 2017 - Evaluation und weitere Handlungsoptionen des Landes NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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11. |
Hambacher Wald - Wer kommt für die Kosten für die Räumung und Zerstörung der Baumhäuser auf?
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit
Räumung der Baumsiedlung „Black Socks“ im Hambacher Wald am 2. Oktober 2018
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit
Hambacher Forst - Was hat sich geändert?
Bericht der Landesregierung
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12. |
Gutachten Evaluierung der Kostenpauschale nach dem FlüAG
Bericht der Landesregierung
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13. |
Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin