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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/540 |
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15.11.2018 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Georg Fortmeier MdL
Einladung
23. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 21. November 2018,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Gesetzentwurf der
Landesregierung Drucksache 17/4100 (Ergänzung) Vorlage 17/1085
(Erläuterungsband EpI. 14),
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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2. |
Mittelstand und Handwerk stärken - Arbeitsplätze sichern: Unternehmensnachfolge in NRW unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 17/328
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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3. |
Lebenswert, innovativ und klimafreundlich: Zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers strategisch gestalten!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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4. |
Strukturwandel im Rheinischen Revier konkret machen
Antrag der Fraktion der SPD
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5. |
Neue Flächen für Wohnraum-, Gewerbe- und Industrieentwicklung im Rheinischen Revier ausweisen
Antrag der Fraktion der SPD
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6. |
Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung – Welche Ziele und welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Absicherung des Strukturwandels im Rheinischen Revier?
Eine Vorlage wird erwartet.
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7. |
Bisherige Maßnahmen und Erfolge der Landesregierung und ihres Sonderbeauftragten zur Abfederung der Brexit-Folgen für Nordrhein-Westfalen
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8. |
Netzentgeltbefreiung – wer wurde befreit, wer hat nachgezahlt?
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9. |
Folgen des vom Oberverwaltungsgericht Münster verkündeten Rodungsstopps im Hambacher Forst
Eine Vorlage wird erwartet.
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10. |
Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Vergabekammern Nordrhein-Westfalen
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11. |
Das entfesselte Ladenöffnungsgesetz sorgt für Unzufriedenheit und Unfrieden in den Kommunen
Bericht der Landesregierung
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12. |
Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier |
F. d. R.
Hans Georg Schröder
Ausschussassistent