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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/538

 

14. Nov. 2018

 

 

 

 

Unterausschuss Personal

des Haushalts- und Finanzausschusses

 

Sonja Bongers MdL

 

 

Einladung

 

 

15. Sitzung (öffentlich)
des Unterausschusses Personal
am Dienstag, dem 20. November 2018
13.30 Uhr, Raum E 1 A 17  

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Unterausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung,

            Drucksache 17/3300

            Drucksache 17/4100 (Ergänzung)

 

sowie

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2019)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3303

 

sowie

Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3400

            Drucksache 17/4099 (Ergänzung)

           

            Schlussberatung und Abstimmung über den Personalhaushalt

 

            Voten an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

2.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Ablösung und Änderung weiterer Gesetze

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/4097

 

3.

Stellenbesetzungen bei den Bezirksregierungen

 

            Vorlage 17/1217 (Neudruck)

 

4.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Sonja Bongers
- Vorsitzende -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Eva M. Kiwitt

Referat II.A.1