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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/536

 

15.11.2018

 

 

 

Integrationsausschuss

 

Margret Voßeler-Deppe MdL

 

                                                                                   

Einladung

 

 

23. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 21. November 2018,
13.30 Uhr, Raum E 1 A 16

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Istanbul-Konvention konsequent umsetzen – Mädchen und Frauen vor Gewalt schützen

 

            Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2546 (Neudruck)

            Ausschussprotokoll 17/357

 

            Beratung und Votum

 

2.

Ausführungsgesetz zu § 47 Absatz 1b AsylG

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/2993

            Ausschussprotokoll 17/410

3.

Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3558

            Ausschussprotokoll 17/424

 

4.

Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit – Bewährtes bewahren, Ideen entwickeln, Unterstützung leisten.

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/4113

 

5.

Bericht der Nationalstelle zur Verhütung von Folter zur Abschiebehaftanstalt Büren

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

6.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe

- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin