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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/529 |
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16.11.2018 |
Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
38. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 21.
November 2018,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Qualitätsmängel an NRW Kliniken – Ergebnisse der Überprüfung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA)
Bericht der Landesregierung
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2. |
Sexuell übertragbare Infektionen in Nordrhein-Westfalen bekämpfen – Meldepflichten einführen!
Antrag der Fraktion der AfD
Beratung und Auswertung der Anhörung
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3. |
NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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4. |
Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit – Bewährtes bewahren, Ideen entwickeln, Unterstützung leisten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Verfahrensabsprache
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5. |
Attraktivität der Pflegeberufe stärken – Umfassende Beteiligung der Beschäftigten bei der Entscheidung über eine Interessensvertretung für Pflegende durch Urabstimmung sicherstellen!
Antrag der Fraktion der SPD
Verfahrensabsprache
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6. |
Sepsissterblichkeit nachhaltig verringern – Erstellung und Umsetzung eines landesweiten Sepsisplans
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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7. |
Anonyme Spurensicherung standardisieren und auch für männliche Gewaltopfer anbieten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Verfahrensabsprache
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8. |
Reform der Ausbildung für Hebammen und Entbindungspfleger und deren Akademisierung und die möglichen Auswirkungen für andere bislang nichtakademische Ausbildungsberufe
Bericht der Landesregierung
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9. |
Integration von langzeitarbeitslosen Menschen in den Arbeitsmarkt
Bericht der Landesregierung
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10. |
Situation der Unabhängigen Patientenberatung und deren Unabhängigkeit nach einem weiteren Eigentümerwechsel, der für die pharmazeutische Industrie tätig ist
Bericht der Landesregierung
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11. |
Sachstandsbericht zum Erlass des MAGS vom 26. Oktober 2017 – „Erteilung von Ausnahmegenehmigungen bei Nicht-Einhalten der Frist zur Umsetzung der Einzelzimmerquote und des Vorhandenseins einer ausreichenden Zahl an Bädern“
Bericht der Landesregierung
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12. |
Sachstandsbericht zur Berufseinstiegsbegleitung (BerEb)
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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13. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard |
F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent