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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/52 |
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20.09.2017 |
Verkehrsausschuss
Thomas Nückel MdL
Einladung
2. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am
Mittwoch, dem 27. September 2017,
nachmittags,13.30 Uhr, Raum E 1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Einführung in die Mobilitätspolitik der 17. Legislaturperiode
Bericht der Landesregierung
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2. |
Vorsicht bei der Nutzung von Mautdaten für die Strafverfolgung – keine pauschale Kriminalisierung von Verkehrsteilnehmern
Antrag der Fraktion der SPD
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3. |
Aktuelle Schäden und notwendige Reparaturen an der Rheinbrücke „Neuenkamp“
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit
Schriftlicher und detaillierter Bericht der Landesregierung in kurz-, mittel- und langfristiger Perspektive zum Sachstand der A 40-Brücke ´Neuenkamp` in Duisburg, inklusive Umfahrungskonzept und Baustellenmanagement
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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4. |
Schriftlicher und mündlicher Bericht der Landesregierung zum Monsterstau auf der A 3 am 5. August 2017
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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5. |
Abgasskandal und Dieselgipfel: Aktuelle Entwicklungen und Perspektiven
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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6. |
Stauland Nordrhein-Westfalen, was tut die Landesregierung gegen die zunehmenden Staus
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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7. |
A1- und Maut-Desaster, welche Konsequenzen zieht die Landesregierung für ihre Verkehrspolitik?
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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8. |
Verschiedenes
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gez. Thomas Nückel |
F. d. R.
Mirjam Hufschmidt
Ausschussassistentin