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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/508

 

06.11.2018

 

 

Neudruck

 

Wissenschaftsausschuss

 

Helmut Seifen MdL

 

Einladung

 

20. Sitzung (öffentlich)
des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 7. November 2018,
15.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Forschung an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften erleichtern - Lehrverpflichtungsverordnung zeitgemäß anpassen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3009

 

Beratung mit Vertretern von Hochschule NRW, der Kanzlerkonferenz der Fachhochschulen, dem Hochschullehrerbund LV NRW und der Landespersonalrätekonferenz der wissenschaftlich Beschäftigten

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3300

            Ergänzung der Landesregierung

            Drucksache 17/4100

            Vorlage 17/1042

            Vorlage 17/1254

            Vorlage 17/1255

            Vorlage 17/1288

 

             Einzelplan 06 - Ministerium für Kultur und Wissenschaft

 

Änderungsanträge, abschließende Beratung und Abstimmung im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses

 

und

und

 

Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3400

            Ergänzung der Landesregierung

            Drucksache 17/4099

 

            Einzelplan 06 – Ministerium für Kultur und Wissenschaft

 

 

3.

Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2388

            Ausschussprotokoll 17/350

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

4.

Gründungen fördern statt Programmbürokratie: Hochschul-Gründerbudgets einführen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3795

 

5.

Gesetz zur Umsetzung der Pflegeberufereform in Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3775

 

6.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Helmut Seifen
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

 

 

Birgit Hielscher

Ausschussassistentin