LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/500

                                                      31.10.2018

A

Öffentlicher Teil

1.

Mittelstand und Handwerk stärken – Arbeitsplätze sichern: Unternehmensnachfolge in Nordrhein-Westfalen unterstützen

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2159

            Ausschussprotokoll 17/328 (Anhörung vom 4. Juli 2018)

-           abschließende Beratung und Abstimmung (Votum am AWEL)

2.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2018;

bebautes Grundstück in Bonn, Magdalenenstraße

            Vorlage 17/1244

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3300

            Drucksache 17/4100 (Ergänzungsvorlage)

und

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2019)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3303

sowie

Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018)

             Gesetzentwurf der Landesregierung

             Drucksache 17/3400

             Drucksache 17/4099 (Ergänzungsvorlage)

-           Auswertung der Anhörung vom 4. Oktober 2018

            Ausschussprotokoll 17/397

in Verbindung damit

Auswirkungen der Steuerschätzung November

und

Klarstellung von Aussagen der Landesregierung zu Zinszahlungen des Landes

            Vorlage erwartet

und

Mittelfristige Finanzplanung und Änderung bei der Grunderwerbssteuer

            Vorlage wird erwartet

und

Kompensation des Stellenzuwachses in der Ministerialverwaltung

            Vorlage wird erwartet

und

Zusätzliche Mehreinnahmen aus Bundesmitteln für das Land NRW

            Vorlage wird erwartet

4.

über- und außerplanmäßige Ausgaben im 2. Quartal des Haushaltsjahres 2018

            Vorlage 17/1200

5.

Umbau Staatskanzlei

            Vorlage wird erwartet

6.

Ausschreibung Transaktionsbeauftragter WestSpiel

            Vorlage 17/1251

7.

Erhöhte Gewerbesteuerumlage

            Vorlage wird erwartet

8.

Gesetz über Gleichen Lohn für Gleiche Arbeit – Anpassung der Lehrerbesoldung an ihre Ausbildung (Lehrerbesoldungsgleichstellungsgesetz)

            Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3812

9.

Verschiedenes

B

Nichtöffentlicher Teil

10.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2018;

bebautes Grundstück in Bonn, Magdalenenstraße

            Vertrauliche Vorlage

gez. Martin Börschel
- Vorsitzender -