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1ANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/498 |
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30.10.2018 |
Ausschuss für Gleichstellung und Frauen
Regina Kopp-Herr MdL
Einladung
15. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen
am Donnerstag, dem 8. November 2018,
13.30 Uhr, Raum E 1 A 17
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Projektgruppe Strukturelle Weiterentwicklung der Geburtshilfe
Bericht der Landesregierung Gespräch mit der Projektleiterin
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2. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/4100 (Ergänzungsvorlage) Hier: Einzelplan 08 (ausschließlich gleichstellungsrelevanter Kapitel des Einzelplans)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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4. |
Istanbul-Konvention konsequent umsetzen – Mädchen und Frauen vor Gewalt schützen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/2546 (Neudruck)
- Auswertung der Anhörung -
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5. |
Prävention und Repression – Für eine stimmige Gesamtstrategie gegen Salafismus in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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6. |
Anonyme Spurensicherung standardisieren und auch für männliche Gewaltopfer anbieten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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7. |
Studienerfolg einer vielfältigen Studierendenschaft sichern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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8. |
Geschönte Statistik oder Steuerverschwendung? – Wie hoch ist die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche und deren finanzielle Auswirkungen auf das Land NRW tatsächlich?
Antrag der Fraktion der AfD
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9. |
Entwicklung des Landesaktionsplanes „Gewalt gegen Jungen, Männer und LSBTTI“
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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10. |
Die Situation von Frauenhandel und Prostitution in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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11. |
Verschiedenes
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gez. Regina Kopp-Herr |
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F. d. R.
Mirjam Hufschmidt
Ausschussassistentin