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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/494

 

25.10.2018

 

 

 

 

Unterausschuss Modernisierung des Budgetrechts

und Finanzcontrolling

des Haushalts- und Finanzausschusses

 

Dr. Marcus Optendrenk MdL

 

 

Einladung

 

 

5. Sitzung (öffentlich)
des Unterausschusses Modernisierung des Budgetrechts und Finanzcontrolling
am Dienstag, dem 30. Oktober 2018
14.00 Uhr, Raum E 1 A 17 

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Unterausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Ausblick der Landesregierung für das weitere Vorgehen bis zum Ende der Legislatur 2022

 

            Vorlage 17/1238

 

2.

Haushaltsänderungsantrag im Produkthaushalt

Beispielhafte Beratung

 

            Bericht des FM

            PowerPoint-Präsentation

 

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

Modellversuch Produkthaushalt in der Budgeteinheit Justizvollzugseinrichtungen

 

            Vorlage 17/1245

 

4.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Dr. Marcus Optendrenk

- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Eva M. Kiwitt

Referat II.A.1