LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/492

24.10.2018

1.

Wärmepotenziale nutzen – Einsatz der Geothermie erleichtern

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2562

            Sachverständige sind geladen.

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

            Gesetzentwurf der Landesregierung
            Drucksache 17/3300
            Vorlage 17/1085 (Erläuterungsband EpI. 14),
            Vorlage 17/1167

            Eine Vorlage wird erwartet.

3.

Das Rheinische Revier muss Sonderfördergebiet werden, um den Braunkohlen-Strukturwandel erfolgreich gestalten zu können

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3811

4.

Bürokratieabbau bei Mieterstromprojekten vorantreiben

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3797

5.

Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung – Welche Ziele und welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Absicherung des Strukturwandels im Rheinischen Revier?

            Vorlage 17/1168

6.

Früchte herausragender Forschung ernten, Ansiedlung von Batterie- und Brennstoffzellenproduktion in Nordrhein-Westfalen vorantreiben

            Vorlage 17/1102

7.

Bisherige Maßnahmen und Erfolge der Landesregierung und ihres Sonderbeauftragten zur Abfederung der Brexit-Folgen für Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/1130

8.

Tihange: Welche Erkenntnisse zieht die Landesregierung aus der letzten Stellungnahme der Reaktorsicherheitskommission

            Eine Vorlage wird erwartet.

9.

Netzentgeltbefreiung – wer wurde befreit, wer hat nachgezahlt?

            Eine Vorlage wird erwartet.

10.

Praxis der Bedarfsberechnung und Ausweisung von Wohngebieten und Gewerbe- und Industriebereichen in ausgewählten Kreisen in NRW

            Eine Vorlage wird erwartet.

11.

Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) und die Angelegenheiten der Berufsbildung im Rahmen der Handwerksordnung (HwO) sowie die Zuständigkeiten nach dem Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz (BQFG)

            Vorlage 17/1195

12.

Folgen des vom Oberverwaltungsgericht Münster verkündeten Rodungsstopps im Hambacher Forst

            Eine Vorlage wird erwartet.

13.

Verschiedenes

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -