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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/490

 

23.10.2018

 

 

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

Heike Gebhard MdL

 

Einladung

 

34. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 31. Oktober 2018,
14.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3300

 

            Einzelplan 11

            Vorlage 17/1088 (Erläuterungsband)

 

2.

Produktionsschulen nicht im Aktionismus zerschlagen, sondern sorgfältig auswerten und passgenau weiterentwickeln – Berufliche Perspektiven für besonders benachteiligte junge Menschen bis 25 Jahren sicherstellen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/1984

 

            Ausschussprotokoll 17/327

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

 

 

 

3.

Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 8a SGB XI

 

            Drucksache 17/3744

            Vorlage 17/1125

 




4.

Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) und die Angelegenheiten der Berufsbildung im Rahmen der Handwerksordnung (HwO) sowie die Zuständigkeiten nach dem Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz (BQFG)

 

            Drucksache 17/3851

            Vorlage 17/1195

 



5.

Landesförderplan 2018 – 2023

Gelegenheit zur Stellungnahme gemäß Alten- und Pflegegesetz

 

            Vorlage 17/1206

 

6.

Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen


            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2388

 

            Ausschussprotokoll 17/350

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

 

7.

Istanbul-Konvention konsequent umsetzen – Mädchen und Frauen vor Gewalt schützen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache17/2546 (Neudruck)

 

            Ausschussprotokoll 17/357

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

 

8.

NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/2555

 

            Ausschussprotokoll 17/387

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

 

 

 

 

9.

Die Landesregierung muss die Integration von geflüchteten Menschen in den Arbeitsmarkt vorantreiben!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3011

           

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

 

10.

Leistungen deutschstämmiger Zugewanderter, der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler wertschätzen – unsere und ihre Geschichte lebendig halten

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3526

 

            Abschließende Beratung und Abstimmung

            Votum an den federführenden Ausschuss

 

11.

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaltenpflegegesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3557

 

            Verfahrensabsprache

 

12.

Gesetz zur Umsetzung der Pflegeberufereform in Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3775

 

            Verfahrensabsprache

 

13.

Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3777

 

in Verbindung mit

 

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungsverordnung

 

            Drucksache 17/3852
            Vorlage 17/1196

 

            Verfahrensabsprache

 


 

14.

Vertrauen in die Mediziner stärken – Qualität statt Quantität als Maßstab der Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse im Fachbereich Medizin

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3590

 

            Verfahrensabsprache

 

15.

Geschönte Statistiken oder Steuergeldverschwendung? –

Wie hoch ist die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche und deren finanzielle Auswirkungen auf das Land NRW tatsächlich?

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3591

 

            Verfahrensabsprache

 

16.

Sexuell übertragbare Infektionen in Nordrhein-Westfalen bekämpfen –

Meldepflichten einführen!

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3803

 

            Verfahrensabsprache

 

17.

Sie sind in Nordrhein-Westfalen willkommen! – Berufsanerkennungsverfahren verbessern und im Sinne der antragstellenden Menschen weiterentwickeln

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3805

 

            Verfahrensabsprache

 

18.

Flüchtlinge auf die Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereiten – Einführung eines Programms „Fit4Return / Heimat mit Zukunft – Vom Geflüchteten zum Aufbauhelfer“

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3021 (Neudruck)

 

            Verfahrensabsprache

 

19.

Landespsychiatrieplan NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

20.

Notrufsysteme für Menschen mit Hörschädigung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 


 

21.

Absicht der Landesregierung, die Landesförderung für das Netzwerk ZWAR zu streichen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

22.

Beteiligung der Sozialverbände und der Fachverbände für Menschen mit Behinderung bei der Umsetzung der DIN-Vorschriften in Verordnungen oder Rechtsvorschriften nach dem Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW)

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

23.

Strukturfonds zur Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

24.

Reform der Ausbildung für Hebammen und Entbindungspfleger und deren Akademisierung und die möglichen Auswirkungen für andere bislang nichtakademische Ausbildungsberufe

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

25.

Integration von langzeitarbeitslosen Menschen in den Arbeitsmarkt

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

26.

Situation der Unabhängigen Patientenberatung und deren Unabhängigkeit nach einem weiteren Eigentümerwechsel, der für die pharmazeutische Industrie tätig ist

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

27.

Verschiedenes

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

Sebastian Tomczak

Ausschussassistent