LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/490 |
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23.10.2018 |
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Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
34. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 31. Oktober 2018,
14.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Einzelplan 11 Vorlage 17/1088 (Erläuterungsband)
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2. |
Produktionsschulen nicht im Aktionismus zerschlagen, sondern sorgfältig auswerten und passgenau weiterentwickeln – Berufliche Perspektiven für besonders benachteiligte junge Menschen bis 25 Jahren sicherstellen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 8a SGB XI
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4. |
Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) und die Angelegenheiten der Berufsbildung im Rahmen der Handwerksordnung (HwO) sowie die Zuständigkeiten nach dem Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz (BQFG)
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5. |
Landesförderplan 2018 – 2023 Gelegenheit zur Stellungnahme gemäß Alten- und Pflegegesetz
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6. |
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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7. |
Istanbul-Konvention konsequent umsetzen – Mädchen und Frauen vor Gewalt schützen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache17/2546 (Neudruck)
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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8. |
NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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9. |
Die Landesregierung muss die Integration von geflüchteten Menschen in den Arbeitsmarkt vorantreiben!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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10. |
Leistungen deutschstämmiger Zugewanderter, der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler wertschätzen – unsere und ihre Geschichte lebendig halten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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11. |
Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaltenpflegegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Verfahrensabsprache
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12. |
Gesetz zur Umsetzung der Pflegeberufereform in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Verfahrensabsprache
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13. |
Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
in Verbindung mit
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungsverordnung
Drucksache 17/3852
Verfahrensabsprache
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14. |
Vertrauen in die Mediziner stärken – Qualität statt Quantität als Maßstab der Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse im Fachbereich Medizin
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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15. |
Geschönte Statistiken oder Steuergeldverschwendung? – Wie hoch ist die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche und deren finanzielle Auswirkungen auf das Land NRW tatsächlich?
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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16. |
Sexuell übertragbare Infektionen in Nordrhein-Westfalen bekämpfen – Meldepflichten einführen!
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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17. |
Sie sind in Nordrhein-Westfalen willkommen! – Berufsanerkennungsverfahren verbessern und im Sinne der antragstellenden Menschen weiterentwickeln
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Verfahrensabsprache
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18. |
Flüchtlinge auf die Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereiten – Einführung eines Programms „Fit4Return / Heimat mit Zukunft – Vom Geflüchteten zum Aufbauhelfer“
Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/3021 (Neudruck)
Verfahrensabsprache
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19. |
Landespsychiatrieplan NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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20. |
Notrufsysteme für Menschen mit Hörschädigung
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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21. |
Absicht der Landesregierung, die Landesförderung für das Netzwerk ZWAR zu streichen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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22. |
Beteiligung der Sozialverbände und der Fachverbände für Menschen mit Behinderung bei der Umsetzung der DIN-Vorschriften in Verordnungen oder Rechtsvorschriften nach dem Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW)
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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23. |
Strukturfonds zur Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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24. |
Reform der Ausbildung für Hebammen und Entbindungspfleger und deren Akademisierung und die möglichen Auswirkungen für andere bislang nichtakademische Ausbildungsberufe
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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25. |
Integration von langzeitarbeitslosen Menschen in den Arbeitsmarkt
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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26. |
Situation der Unabhängigen Patientenberatung und deren Unabhängigkeit nach einem weiteren Eigentümerwechsel, der für die pharmazeutische Industrie tätig ist
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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27. |
Verschiedenes |
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gez. Heike Gebhard |
F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent