LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/485 |
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12.10.2018 |
Integrationsausschuss
Margret Voßeler MdL
Einladung
20. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 31. Oktober 2018,
13.30 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Gesetzentwurf der Landesregierung Erläuterungsband Einzelplan 07 Vorlage 17/1235 (Berichterstattergespräch)
- Beratungen zum Einzelplan 07 im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses
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2. |
Förderlücke schließen: Ausbildung und Studium für Asylsuchende in andauernden Asylverfahren ermöglichen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Beratung und Votum
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4. |
Die Landesregierung muss die Integration von geflüchteten Menschen in den Arbeitsmarkt vorantreiben!
Antrag der Fraktion der SPD
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5. |
Studienerfolg einer vielfältigen Studierendenschaft sichern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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6. |
Prävention und Repression – Für eine stimmige Gesamtstrategie gegen Salafismus in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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7. |
Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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8. |
Gesetz zur Stärkung religiöser und weltanschaulicher Neutralistät der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
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9. |
Jede 2. Abschiebung scheitert. Was unternimmt die Landesregierung dagegen?
- Bericht der Landesregierung
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10. |
Die Bundesregierung fördert DITIB nicht mehr. Wann zieht NRW nach?
- Bericht der Landesregierung
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11. |
Interkulturelle Öffnung des öffentlichen Dienstes
- Bericht der Landesregierung
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12. |
Erlass zur „Steuerung des Asylsystems in Nordrhein-Westfalen ab 2018“
- Bericht der Landesregierung
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13. |
Vorstellung der 6. Kommentierten Zuwanderungs- und Integrationsstatistik
- Bericht der Landesregierung
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14. |
Quartalsbericht „Staatliches Asylsystem“
- Bericht der Landesregierung
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15. |
Verschiedenes
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gez. Margret Voßeler - Vorsitzende - |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin