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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/485

 

12.10.2018

 

 

 

Integrationsausschuss

 

Margret Voßeler MdL

 

                                                                                   

Einladung

 

 

20. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 31. Oktober 2018,
13.30 Uhr, Raum E 1 A 16

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3300

            Erläuterungsband Einzelplan 07

            Vorlage 17/1038

            Vorlage 17/1176

            Vorlage 17/1235 (Berichterstattergespräch)

 

-           Beratungen zum Einzelplan 07 im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses

 

2.

Förderlücke schließen: Ausbildung und Studium für Asylsuchende in andauernden Asylverfahren ermöglichen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2145

            Ausschussprotokoll 17/312

            Vorlage 17/1201

 

-           abschließende Beratung und Abstimmung

 


 

3.

Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2388

            Ausschussprotokoll 17/350

 

            Beratung und Votum

 

4.

Die Landesregierung muss die Integration von geflüchteten Menschen in den Arbeitsmarkt vorantreiben!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3011

 

5.

Studienerfolg einer vielfältigen Studierendenschaft sichern

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3583

 

6.

Prävention und Repression – Für eine stimmige Gesamtstrategie gegen Salafismus in Nordrhein-Westfalen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2750

 

7.

Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3793

 

8.

Gesetz zur Stärkung religiöser und weltanschaulicher Neutralistät der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3774

 

9.

Jede 2. Abschiebung scheitert. Was unternimmt die Landesregierung dagegen?

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1120

 

 

10.

Die Bundesregierung fördert DITIB nicht mehr. Wann zieht NRW nach?

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1121

 


 

11.

Interkulturelle Öffnung des öffentlichen Dienstes

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1122

 

12.

Erlass zur „Steuerung des Asylsystems in Nordrhein-Westfalen ab 2018“

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1123

 

13.

Vorstellung der 6. Kommentierten Zuwanderungs- und Integrationsstatistik

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/907

 

14.

Quartalsbericht „Staatliches Asylsystem“

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1077

 

15.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Margret Voßeler

- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin