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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/482 |
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30.10.2018 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
38. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 9. November 2018,
10.00 bis maximal 11.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Ergänzung der Landesregierung
Erläuterungsband Einzelplan 08
Vermerk des Berichterstattergesprächs zum Einzelplan 08
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Auswirkungen des GFG 2019 transparent machen – Warum legt die schwarz-gelbe Landesregierung keine Vergleichsrechnung vor?
in Verbindung mit
GFG 2019
Bericht der Landesregierung
Bericht der Landesregierung
Bericht der Landesregierung
sowie
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2019 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 – GFG 2019)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Sicherheit von Großveranstaltungen gewährleisten - Landesregierung muss Veranstaltungsgesetz vorlegen
Antrag der Fraktion der SPD
Ausschussprotokoll 17/368 (wird erwartet)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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5. |
Landesregierung muss kurzfristig ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern vorlegen
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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6. |
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungsverordnung
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7. |
Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
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8. |
Starke Denkmalpflege - starke Heimat! Eigentümerinnen und Eigentümer beim Erhalt und der Nutzung von Denkmälern unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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9. |
Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz
Gesetzentwurf der Landesregierung
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10. |
Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
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11. |
Das Rheinische Revier muss Sonderfördergebiet werden, um den Braunkohlen-Strukturwandel erfolgreich gestalten zu können
Antrag der Fraktion der SPD
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12. |
Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
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13. |
Bürokratieabbau bei Mieterstromprojekten vorantreiben
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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14. |
Straßenausbaubeiträge nach dem KAG
Bericht der Landesregierung
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15. |
Hambacher Wald – Wer kommt für die Kosten für die Räumung und Zerstörung der Baumhäuser auf?
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit
Räumung der Baumsiedlung „Black Socks“ im Hambacher Wald am 2. Oktober 2018
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit
Hambacher Forst – Was hat sich geändert?
Bericht der Landesregierung
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16. |
Gutachten Evaluierung der Kostenpauschale nach dem FlüAG
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin