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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/479

 

31.10.2018

 

 

Neudruck

 

Ausschuss für Schule und Bildung

 

Kirstin Korte MdL

 

 

Einladung

 

 

29. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Schule und Bildung

am Mittwoch, dem 7. November 2018,

10.00 Uhr, Raum E 3 A 02

 

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3300

 

            Ergänzung der Landesregierung

            Drucksache 17/4100

 

            Erläuterungsband Einzelplan 05

            Vorlage 17/1086

 

            Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Einzelplan 05

            Vorlage 17/1287

 

            Vermerk des Berichterstattergesprächs zum Einzelplan 05

            Vorlage 17/1217

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

2.

Engpässe beseitigen – Land muss Kommunen mehr Zeit zur Umsetzung des Programms „Gute Schule 2020“ einräumen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/2163

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Fachkraftoffensive in NRW starten! Qualität in der frühkindlichen Bildung steigern!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2549

 

            Ausschussprotokoll 17/367

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

4.

Die Landesregierung muss die Integration geflüchteter Menschen in den Arbeitsmarkt vorantreiben!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3011

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

Die berufliche Bildung fit für die Zukunft machen - Berufskollegs regional weiterentwickeln

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3806

 

 

6.

Digitalisierung im Bildungsprozess konstruktiv und bildungsfördernd gestalten - gegen den Missbrauch der schulischen Digitalisierung als „trojanisches Pferd“ für die Durchsetzung wirtschaftlicher und ideologischer Interessen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3802

 

 

7.

Flüchtlinge auf die Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereiten – Einführung eines Programms „Fit4Return / Heimat mit Zukunft – Vom Geflüchteten zum Aufbauhelfer“

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/3021

 

 

8.

Modellprojekt Regionale Bildungszentren

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/1311

 

 

9.

Elternfinanzierung von Ersatzschulen

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

10.

Verschiedenes

 

            Beschluss über die Durchführung einer Ausschussreise

 

 

 

 

gez. Kirstin Korte

- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin