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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/471 |
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28.09.2018 |
Ausschuss für Digitalisierung und Innovation
Thorsten Schick MdL
Einladung
16. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 4. Oktober 2018,
15.30 Uhr, Raum E 1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Gesetzentwurf der Landesregierung Erläuterungsband Einzelplan 14
- Einführung in den Einzelplan 14, ausschließlich relevante Kapitel für Digitalisierung und Innovation
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2. |
Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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4. |
Ökologische Chancen digitaler Startups nutzen – Förderung und Beratung weiterentwickeln
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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5. |
Mit der Strategie für ein digitales Nordrhein-Westfalen gut gerüstet für die digitale Zukunft
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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6. |
Nordrhein-Westfalen zum Games-Standort Nummer 1 machen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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7. |
Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln
Antrag der Fraktion der SPD
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8. |
Digitale Modellkommunen
- Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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9. |
Open Data
- Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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10. |
5 G
- Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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11. |
Verschiedenes
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gez. Thorsten Schick |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin