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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/463

 

25.09.2018

 

 

Ausschuss für Europa und Internationales

 

Dietmar Brockes MdL

 

Einladung

 

17. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Europa und Internationales
am Freitag, dem 5. Oktober 2018,
vormittags 10.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Die Stiftungen Entwicklung und Frieden sowie Umwelt und Entwicklung NRW

 

-    Vorstellung durch die jeweiligen Vertreter der Stiftungen

 

2.

Positionspapier der Metropole Ruhr zu den Legislativvorschlägen der
Europäischen Kommission zu den Ausgabenprogrammen 2017 - 2021

 

-    Gast: Michael Schwarze-Rodrian, RVR-Ruhr

 

und

 

Fit für eine starke EU mit starken Finanzen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3594

 

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

            Gesetzentwurf

            der Landesregierung

            Drucksache 17/3300

            hier: Einzelplan 02

            Vorlage 17/1082

 

-     Einbringung durch den Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales

 

4.

Die Ruhrkonferenz

 

-    Bericht der Landesregierung

 

 

5.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

gez. Dietmar Brockes
- Vorsitzender -

F. d. R.

 

 

(Wilhelm)

Ausschussassistent