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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/458

 

01.10.2018

 

 

Neudruck

 

Hauptausschuss

 

Dr. Marcus Optendrenk MdL

 

 

Einladung

 

20. Sitzung (öffentlich)
des Hauptausschusses
am Donnerstag, dem 4. Oktober  2018,
11.00 Uhr,
Raum E 1 A 17

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes
Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3300

 

            Einzelplan 01 – Landtag

 

            Einzelplan 02 – Ministerpräsident

            Vorlage 17/1082 (Erläuterungsband zu EP 02)

            Vorlage 17/1166 (Einführung in den EP 02)

 

            Einzelplan 16 – Verfassungsgerichtshof

            Vorlage 17/1090 (Erläuterungsband zu EP 16)

 

2.

Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der

            Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3005

 

 


 

3.

Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2058

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

4

Leistungen deutschstämmiger Zugewanderter, der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler wertschätzen - unsere und ihre Geschichte lebendig halten

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/3526

 

 

5.

Aktivitäten des Landes zur Demokratieförderung und Extremismusprävention

 

            Bericht der Landesregierung

            Eine Vorlage wird erwartet

 

6.

Auftaktveranstaltung zur Entwicklung einer Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen und Auftakt der Ehrenamtstour NRW

 

            Bericht der Landesregierung

 

7.

Sachstand Glücksspielregulierung

 

            Bericht der Landesregierung

 

8.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Dr. Marcus Optendrenk MdL
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Sabrina Baur

Ausschussassistentin