LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/452

20.09.2018

1.

Mehr Biss für den zahnlosen Tiger: Bundesnetzagentur braucht Sanktionsmöglichkeiten

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/2559

            Sachverständige sind geladen.

            Stellungnahme 17/812
            Stellungnahme 17/814
            Stellungnahme 17/817

            Stellungnahme 17/818

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

            Gesetzentwurf der Landesregierung
            Drucksache 17/3300
            Vorlage 17/1085 (Erläuterungsband EpI 14)

3.

Arbeit der Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen und Bewertung der durchgeführten Verfahren

-           Bericht des Mittelstandsbeirats

            Vorlage 17/1089

4.

Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
            Drucksache 17/2058

            Ausschussprotokoll 17/313

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

5.

Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/3030

6.

Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Gewerberechtsverordnung

            Vorlage 17/976

7.

Schlag ins Wasser? – Trianel bricht den Bau eines Pumpspeicherkraftwerkes im Kreis Höxter ab

            Vorlage 17/1099

8.

Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung – Welche Ziele und welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Absicherung des Strukturwandels im Rheinischen Revier?

            Bericht der Landesregierung

9.

Konzernverlagerung, Führungschaos und Unklarheit über die strategische Ausrichtung des nordrhein-westfälischen Traditionsunternehmens Thyssen-Krupp – Was unternimmt die Landesregierung?

            Vorlage 17/1101

10.

Folgen der Fusion von Karstadt und Kaufhof für Arbeitnehmer und Kommunen

            Vorlage 17/1100

11.

Früchte herausragender Forschung ernten, Ansiedlung von Batterie- und Brennstoffzellenproduktion in Nordrhein-Westfalen vorantreiben

            Vorlage 17/1102

12.

Bisherige Maßnahmen und Erfolge der Landesregierung und ihres Sonderbeauftragten zur Abfederung der Brexit-Folgen für Nordrhein-Westfalen

            Eine Vorlage wird erwartet.

13.

Verschiedenes

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -