LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/452 |
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20.09.2018 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Georg Fortmeier MdL
Einladung
20. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 26. September 2018,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Mehr Biss für den zahnlosen Tiger: Bundesnetzagentur braucht Sanktionsmöglichkeiten
Antrag der Fraktion der SPD Sachverständige sind geladen. Stellungnahme 17/812
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2. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Gesetzentwurf der
Landesregierung
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3. |
Arbeit der Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen und Bewertung der durchgeführten Verfahren
- Bericht des Mittelstandsbeirats
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4. |
Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen
Antrag der Fraktion der
CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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5. |
Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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6. |
Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Gewerberechtsverordnung
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7. |
Schlag ins Wasser? – Trianel bricht den Bau eines Pumpspeicherkraftwerkes im Kreis Höxter ab
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8. |
Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung – Welche Ziele und welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Absicherung des Strukturwandels im Rheinischen Revier?
Bericht der Landesregierung
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9. |
Konzernverlagerung, Führungschaos und Unklarheit über die strategische Ausrichtung des nordrhein-westfälischen Traditionsunternehmens Thyssen-Krupp – Was unternimmt die Landesregierung?
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10. |
Folgen der Fusion von Karstadt
und Kaufhof für Arbeitnehmer und Kommunen
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11. |
Früchte herausragender Forschung ernten, Ansiedlung von Batterie- und Brennstoffzellenproduktion in Nordrhein-Westfalen vorantreiben
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12. |
Bisherige Maßnahmen und Erfolge der Landesregierung und ihres Sonderbeauftragten zur Abfederung der Brexit-Folgen für Nordrhein-Westfalen
Eine Vorlage wird erwartet.
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13. |
Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier |
F. d. R.
Hans Georg Schröder
Ausschussassistent