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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/45 |
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26.09.2017 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Stefan Kämmerling MdL
Einladung
4. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 6. Oktober 2017,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01.
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Einführung in die politischen Schwerpunkte der Landesregierung in den Bereichen Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen in der 17. Wahlperiode
Bericht der Landesregierung
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2. |
Wohnungsnot in den Ballungsräumen wirksam bekämpfen; Missbrauch von Wohnraum zu gewerblichen Zwecken eindämmen
Antrag der Fraktion der SPD
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3. |
Gesetz zur Änderung der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbauordnung – BauO NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
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in Verbindung mit
Vernunft statt Vergangenheit: Finger weg von der neuen Landesbauordnung
Antrag der Fraktion der SPD
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4. |
Für Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen – Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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5. |
Situation unserer Hochhäuser unter besonderer Berücksichtigung des Brandschutzes sowie der Vorgänge in Wuppertal und Dortmund
Bericht der Landesregierung
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6. |
Nordrhein-Westfalen benötigt dringend eine neue Denkmalförderung
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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7. |
Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen wieder in geordnete Bahnen lenken – Akzeptanz für die Windenergie wieder herstellen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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8. |
Kommunale Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen sowie die freie Szene stärken – Weiterentwicklung von Strukturen ermöglichen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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9. |
Kommunen entlasten – Klarheit bei den Unterhaltsvorschussleistungen schaffen
Bericht der Landesregierung
Bericht der Landesregierung
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10. |
Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Aufnahme von Geflüchteten und Asylbewerbern in Nordrhein-Westfalen und bei deren Zuweisung an die Kommunen?
Bericht der Landesregierung
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11. |
Luftreinhaltepläne in NRW: Aktueller Stand der Umsetzung und Fortschreibung
Bericht der Landesregierung
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12. |
Wie sehen die Pläne der Landesregierung im Hinblick auf die Zukunft der „Wohnsitzauflage“ aus?
Bericht der Landesregierung
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gez. Stefan Kämmerling - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin