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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/445

 

19.09.2018

 

 

 

Ausschuss für Schule und Bildung

 

Kirstin Korte MdL

 

 

Einladung

 

 

28. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Schule und Bildung

am Mittwoch, dem 26. September 2018,

10.00 Uhr, Raum E 3 A 02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/3300

 

            Erläuterungsband Einzelplan 05

            Vorlage 17/1086

 

            - Einführung in den Einzelplan 05 -

 

 

2.

Islamischer Religionsunterricht (IRU) im Land Nordrhein-Westfalen

 

            Vorlage 17/1035

 

 

3.

Prävention und Repression - Für eine stimmige Gesamtstrategie gegen Salafismus in Nordrhein-Westfalen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2750

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

4.

Vermüllung der öffentlichen Räume stoppen - Landesregierung muss Vermeidungskonzept vorlegen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/3014

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

Regelung zur Mehrarbeit im Schulbereich

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

 

6.

Behandlung einer Petitionsangelegenheit (Petition 17-P-2018-03796-00)

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

 

7.

Verhandlungen der Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden zur digitalen Ausstattung

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

 

 

gez. Kirstin Korte

- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin