LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/445 |
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19.09.2018 |
Ausschuss für Schule und Bildung
Kirstin Korte MdL
Einladung
28. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Schule und Bildung
am Mittwoch, dem 26. September 2018,
10.00 Uhr, Raum E 3 A 02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Erläuterungsband Einzelplan 05
- Einführung in den Einzelplan 05 -
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2. |
Islamischer Religionsunterricht (IRU) im Land Nordrhein-Westfalen
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3. |
Prävention und Repression - Für eine stimmige Gesamtstrategie gegen Salafismus in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Vermüllung der öffentlichen Räume stoppen - Landesregierung muss Vermeidungskonzept vorlegen
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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5. |
Regelung zur Mehrarbeit im Schulbereich
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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6. |
Behandlung einer Petitionsangelegenheit (Petition 17-P-2018-03796-00)
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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7. |
Verhandlungen der Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden zur digitalen Ausstattung
Bericht der Landesregierung
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gez. Kirstin Korte - Vorsitzende - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin