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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/421 |
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29.08.2018 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
30. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 5. September
2018,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gute Arbeitszeiten sichern – Schutzrechte der Beschäftigten stärken – Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
Nordrhein-Westfalens Verantwortung für die Weltgesundheit ernst nehmen – Antibiotikaresistenzen in den Fokus rücken.
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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4. |
Förderlücke schließen: Ausbildung und Studium für Asylsuchende in andauernden Asylverfahren ermöglichen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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5. |
Gewalt gegen unsere Einsatz- und Rettungskräfte konsequent benennen, systematisch erforschen und selbstbewusst bekämpfen
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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6. |
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Verfahrensabsprache
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7. |
Pflege für die Zukunft gestalten – Selbstbestimmung sichern – Pflege vor Ort stärken!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verfahrensabsprache
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8. |
Wohnungslosigkeit entgegen wirken – Hilfeangebote ausbauen – Ursachen beseitigen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verfahrensabsprache
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9. |
Präventive Maßnahmen gegen die steigende Gewalt am Arbeitsplatz – Nordrhein Westfalen muss handeln!
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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10. |
Produktionsschulen nicht im Aktionismus zerschlagen, sondern sorgfältig auswerten und passgenau weiterentwickeln – Berufliche Perspektiven für besonders benachteiligte junge Menschen bis 25 Jahren sicherstellen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auswertung der Anhörung
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11. |
Entwurf einer Verordnung zur Regelung der zuständigen Stelle und der zuständigen Behörde sowie zur Übertragung der Ermächtigung zur Regelung von Einzelheiten zur Schiedsstelle nach Abschnitt 3 des Pflegeberufegesetzes (Pflegeberufezuständigkeitsverordnung – PflBZustVO)
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12. |
Evaluierung und Weiterentwicklung des „Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten“ (PsychKG)
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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13. |
Stand der Ausbildung für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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14. |
Verschiedenes |
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gez. Heike Gebhard |
F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent