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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/402 |
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11.09.2018 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
31. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 14. September 2018,
10.00 bis maximal 11.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Überschuldete Kommunen finanziell handlungsfähig machen! Die Landesregierung muss die Initiative für einen kommunalen Altschuldenfonds ergreifen!
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Theater- und Orchesterpakt erneuern – Landesregierung soll Vielfalt der Theater- und Orchesterlandschaft in Nordrhein-Westfalen sicherstellen
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Gesetz zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Stellungnahme 17/734 (AG der kommunalen Spitzenverbände NRW)
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5. |
Gelebte Heimat – Aufnahme ausgewählter typischer Arbeitersiedlungen des Ruhrgebiets in die Liste der UNESCO-Welterbestätten
Antrag der Fraktion der AfD
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6. |
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung des Kreistags und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushaltsrechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Stellungnahme 17/755 (Städtetag NRW und Städte- und Gemeindebund NRW) Stellungnahme 17/757 (Landkreistag NRW)
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7.
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Vermüllung der öffentlichen Räume stoppen – Landesregierung muss Vermeidungskonzept entwickeln
Antrag der Fraktion der SPD
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8. |
Hitzebelastung senken sichert Lebensqualität in NRW
Antrag der Fraktion der SPD
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9. |
Sachstand Flächenpool
Bericht der Landesregierung
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10. |
Evaluationsbericht zum Denkmalschutzgesetz (DSchG)
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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11. |
Auslaufen der LEG-Sozialcharta nach 10 Jahren - Braucht es eine Sozialcharta 2.0?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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12. |
Auswirkungen des GFG 2019 transparent machen – Warum legt die schwarz-gelbe Landesregierung keine Vergleichsrechnung vor?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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13. |
GFG 2019
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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14. |
Übersicht über die Städtebauförderung in NRW für das Jahr 2018
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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15. |
Heimatförderprogramm des MHKBG
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin