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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/387

 

28.06.2018

 

 

 

 

 

Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

 

Thorsten Schick MdL

 

 

Einladung

 

 

14. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 5. Juli 2018,
15.30 Uhr, Raum E1 D05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/2575

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
            Drucksache 17/2773

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

2.

Stärkung der Möglichkeiten zur Strafverfolgung von Straftaten im Cyberraum

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2158

            Vorlage 17/908

 

 

 

 


 


3.

Gute Arbeitszeiten sichern – Schutzrechte der Beschäftigten stärken – Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1665

            Ausschussprotokoll 17/265 (wird erwartet)

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

4.

Schulen in NRW im Kampf gegen Cybergewalt unterstützen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/1434

            Ausschussprotokoll 17/246

 

5.

Sachstand digitale Modellkommunen

 

-           Bericht der Landesregierung

 

6.

Kooperation des Landes mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

7.

Digitaler Sommerfahrplan der Landesregierung

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

8.

Aktivitäten der Landesregierung zur Unterstützung der NRW- Kommunen bei der Umsetzung des Breitband-Bundesprogramms

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Thorsten Schick
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin